Aktuelle Rechtsprechung zum Thema Sozialrecht

juris BSG-Rechtsprechung

juris BSG-Rechtsprechung
  • Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsatzrüge - Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage
    Klärungsfähigkeit iS von Entscheidungserheblichkeit ist zu verneinen, wenn eine klärungsbedürftige Rechtsfrage im konkreten Rechtsstreit nicht notwendigerweise beantwortet werden muss, weil die Entscheidung der Vorinstanz mit anderer rechtlicher Begründung bestätigt werden kann (vgl BSG vom 13.1.2017 - B 12 R 23/16 B = juris RdNr 20 sowie vom 12.8.2020 - B 1 KR 46/19 B = juris RdNr 10). Zur Darlegung der Klärungsfähigkeit ist daher darzutun, dass das BSG im angestrebten Revisionsverfahren...